CVP-Vorstoss mündet in Gesetz

Die CVP – Die Mitte Uri zieht Bilanz zum Abstimmungssonntag und ist durchaus zufrieden.


Die CVP – Die Mitte Uri ist zufrieden mit dem Abstimmungssonntag vom 26. September 2021. Die Resultate auf eidgenössischer Ebene waren erfreulich deutlich. Die "Ehe für alle“ ist ein schönes Zeichen für die Gleichberechtigung unabhängig der sexuellen Orientierung und für eine fortschrittliche Schweizer Gesellschaftspolitik. Die „99-Prozent-Initiative“, die deutlich mehr als nur ein Prozent der Bevölkerung betroffen hätte, wurde ebenfalls gemäss der Parole der CVP – Die Mitte Uri abgelehnt.


Erfreut ist die CVP – Die Mitte Uri auch über das klare Ja zum Kulturförderungsgesetz. Das Gesetz, das mittels Motion aus den Reihen der CVP – Die Mitte Uri lanciert wurde, bringt die gesetzliche Grundlage für das bereits bestehende breite Urner Kulturangebot.


Die Einführung des Stimmrechtsalters 16 wurde deutlich abgelehnt, was die CVP – Die Mitte Uri bedauert. Die Vorlage hätte eine Chance geboten, die jungen Urnerinnen und Urner, die sich für Politik interessieren, bereits frühzeitig einzubinden. Die Annahme des Publikationsgesetzes wird von der CVP – Die Mitte Uri begrüsst.